Die Frankfurter Rundschau schreibt in einem Artikel vom 09.06.11
Krise bei den Freien Wählern.
Die Kreisvorstandsmitglieder Ramin Peymani und Bernd Thielmann haben ihre Ämter niedergelegt und sind bei den Freien Wählern ausgetreten. Als Grund nannte Herr Peymani das undemokratische und autoritäre Verhalten von Christian Bachmann dem Kreisvorsitzenden der Freien Wähler Wiesbaden.
Warum der Landesverband der FW den Bruch des demokratisch gefällten Kreisvorstandsbeschlusses nicht moniert liegt auf der Hand, ohne den Zusammenschluss mit der BLW sind die FW in Wiesbaden eine ein Mann Veranstaltung mit minimalen Gestaltungsmöglichkeiten. Das ist sicher nicht im Interesse der FW.
Verwunderlich ist jedoch, dass die BLW ohne Not ein Bündnis mit den FW einging. Der Vorsitzende der BLW Dr. Michael von Poser schreibt in einem Brief an die Mitglieder der BLW:
…Die FW sind als Konkurrenz zu uns zur Wahl angetreten, obwohl sie eigentlich versprochen hatten, nur für die Ortsbeiräte Kandidaten aufzustellen …Da ein einzelner Stadtverordneter in seinen Einflussmöglichkeiten sehr beschränkt ist, ergab es sich von selbst, dass wir mit Herrn Bachmann Gespräche über eine Zusammenarbeit geführt haben.
Warum ergab es sich von selbst mit einem Wortbrüchigen Gespräche zu führen und aus welchem Grund macht sich die BLW ohne Not unglaubwürdig?
Herr Bachmann hat an verschiedenen Stellen eine Zusammenarbeit mit der BLW vor und während der Wahl ausgeschlossen. In einem Interview mit der FR sagte Herr Bachmann auf die Frage warum denn die FW sich nicht mit der BLW zusammengetan hätten:
…Die Bürgerliste passt nicht zu uns. Sie ist programmatisch zu schmal geschnitten. Mit Stadtentwicklung, Architektur und Kunstsinn alleine ist keine Stadtpolitik zu machen.
Derselbe Herr Bachmann schreibt in einer eigenen Presseerklärung weiter.
…Die Bürgerliste Wiesbaden geht mit dem OB einen Kuhhandel ein um einen Sitz im Gestaltungsbeirat zu bekommen. Wenn bürgernahe Demokratie so aussieht, wundere ich mich nicht über die Politikverdrossenheit.
Ich selbst war an einem Infostand der FW vor der Wahl. Ich gab den unentschlossenen Wähler und sprach auch mit Herrn Bachmann. Ich fragte ihn, warum die FW nicht mit der BLW gemeinsam Kandidaten aufstellen würden es gäbe doch Gemeinsamkeiten. Herr Bachmann erklärte mir, dass eine Zusammenarbeit nicht im Interesse der FW liegen würde und dass er persönlich sich nicht vorstellen könnte mit denen von der Bürgerliste zusammenzuarbeiten. Wenn ich eine bürgernahe Partei wählen wolle, sollte ich doch den Freien Wähler meine Stimme geben.
Da es für die Freien Wähler nur für einen Sitz im Parlament reichte ist es nicht verwunderlich, dass Herr Bachmann bei den Gesprächen mit der Bürgerliste auf einmal große Übereinstimmungen entdeckte und gerne mit denen von der BLW zusammenarbeiten würde. Alle vorab genannten Bedenken waren vergessen.
Ganz selbstlos war das Angebot der BLW nicht. Hat die BLW doch nun Herr Reis in den ehrenamtlichen Magistrat entsenden können und konnte doch Frau Reichling in das Stadtparlament aufrücken.
Den Eindruck, dass nun alle glücklich und zufrieden sind, trübt nur, dass einige Mitglieder der FW und der BLW mit den Entscheidungen der jeweiligen Spitze nicht einverstanden sind.
Bei den Mitgliedern der BLW ist der Zusammenschluss mit den FW auch nicht spurlos vorübergegangen. Ich habe meine Mitgliedschaft zum 15.05.11 zurückgegeben.
Adolf Mozdrzen
